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  • AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
    AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

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  • Blick auf die Spree
    Blick auf die Spree

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Berlin

Botschafter Makhenkesi Arnold Stofile und Dagmar Freitag

In der vergangenen Woche war Dagmar Freitag für ein Gespräch mit dem Botschafter Makhenkesi Arnold Stofile zu Gast in der Botschaft der Republik Südafrika. In dem einstündigen Gespräch informierte der Botschafter die Bundestagsabgeordnete über die aktuelle politische Lage in Südafrika, insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit in den BRICS-Staaten und G20.

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Die Rede von Dagmar Freitag in der Bundestags-Debatte am 21. März 2013 zum Entschließungsantrag der SPD-Bundestagsfraktion zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Wortlaut (der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition abgelehnt):

"Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik war in der Ver­gangenheit immer ein ganz bedeutsamer Baustein deut­scher Außenpolitik. Herr Polenz, Sie haben darauf hin­gewiesen: Insbesondere die zahlreichen Initiativen des Auswärtigen Amtes in der Amtszeit von Minister Steinmeier haben hier Maßstäbe gesetzt. Das gilt im Üb­rigen für die Steigerung der Haushaltsmittel ebenso wie für inhaltliche Impulse.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

bentele matthes freitag

Verena Bentele (unter anderem 12-fache Paralympicssiegerin in Biathlon und Skilanglauf), Ulrich Matthes (Schauspieler am Deutschen Theater Berlin und einer der herausragenden deutschen Synchronsprecher) und Dagmar Freitag

titelbild otto wels jubiaeum

Otto Wels war ein Mann, wie es sie nicht oft gibt - ein gradliniger, freiheitsliebender Demokrat, der bereit war, für seine Ideale notfalls mit seinem Leben einzutreten. Vor genau 80 Jahren hielt der damalige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Reichstag seine legendäre Rede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gedenkt ihm und seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern an diesem Mittwoch.

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In Ballungszentren steigen die Mieten. Bezahlbare Wohnungen werden knapp. Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen finden in den Innenstädten keine Wohnungen mehr, die sie sich leisten können. Eine zusätzlichen Belastung sind steigende Strom- und Heizkosten. Die SPD will konsequente Maßnahmen ergreifen, bezahlbares Wohnen überall zu ermöglichen.

In einem gemeinsamen Positionspapier von Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Stephan Weil (Spitzenkandidat der SPD in Niedersachsen) sind Thesen und Maßnahmen formuliert, die den Anstieg der Mietpreise begrenzen sollen und Investitionen in Wohnungsbau, energetische Sanierung und den familien- und altersgerechten Umbau von Häusern und Wohnungen voranbringen werden.