• Reichstagsgebäude
    Reichstagsgebäude

    Berlin

  • AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
    AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

    (c) Auswärtiges Amt

  • Blick auf die Spree
    Blick auf die Spree

    Berlin

Berlin

fallback image

Dagmar Freitag unterstützt den Protest der NRW-Regierung gegen die geplante GEMA-Tarifreform zum 1.4.2012 und die Forderung, diese auszusetzen, wenn bis dahin kein Kompromiss gefunden ist.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) kündigte in der WAZ (30.11.12) an, dass NRW hohe Mehrkosten insbesondere für ehrenamtliche Veranstalter wie Vereine notfalls über den Bundesrat blockieren will.

fallback image

Die SPD-Fraktion hat Dagmar Freitag zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (Organisation des Nordatlantikvertrages) gewählt. Freitag folgt damit ihrem Abgeordnetenkollegen Johannes Pflug, der zum ordentlichen Mitglied der 18-köpfigen deutschen Delegation gewählt worden ist.Die SPD-Fraktion hat Dagmar Freitag zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO (Organisation des Nordatlantikvertrages) gewählt. Freitag folgt damit ihrem Abgeordnetenkollegen Johannes Pflug, der zum ordentlichen Mitglied der 18-köpfigen deutschen Delegation gewählt worden ist.

steinbrck_dagmar_beucher_nrwparteitag

Am Rande des SPD-Parteitages in Nordrhein-Westfalen nutzten Dagmar Freitag und Friedhelm Julius Beucher (Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes) die Gelegenheit, sich mit dem frisch gekürten Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, über aktuelle sportpolitische Themen auszutauschen.

gruppenfoto

Erstmals hat der Deutsche Bundestag junge Menschen aus der arabischen Welt zu Gast. Die 24 Frauen und Männer sind als Stipendiaten im Rahmen des IPS-Programms (Internationales Parlaments-Stipendium) nach Deutschland gekommen. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert begrüßte die jungen Politik-Interessierten aus insgesamt sieben Ländern am Mittwoch, den 12. September 2012 in Berlin: "Die Einladung an Sie verstehen wir als ein Angebot, von der Erfahrung, die wir gemacht haben, zu partizipieren", sagte Lammert zu den Stipendiaten mit Blick auf die Überwindung zweier Diktaturen in Deutschland.

fallback image

Nach einem von der SPD Fraktion in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten widerspricht das Betreuungsgeld nach Auffassung des Verwaltungsrechtlers Joachim Wieland (Speyer) der Verfassung.

„Im Falle der Verabschiedung durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag, werde ich die angekündigte Klage der SPD Bundestagsfraktion vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe selbstverständlich unterstützen. Ich hoffe aber immer noch auf Einsicht innerhalb der Regierungskoalition.“, erklärt Dagmar Freitag.

fallback image

Im Koalitionsvertrag noch großartig angekündigt, stellt sich die Realität im Haushaltsplan der Bundesregierung nun anders dar: Der  angekündigte Steueranreiz für Forschungsausgaben wurde im Etat 2013 gänzlich gestrichen.

„ Das hat Methode“, beurteilt Dagmar Freitag das Vorgehen der Bundesregierung. „Ließ sich die Koalition mit dem Prestigeprojekt der steuerlichen Forschungsförderung zu Beginn ihrer Regierungszeit noch bejubeln, so geht ihr jetzt die Luft aus“, meint Dagmar Freitag und stellt fest: „ Damit wird eine weitere Zusage aus dem Koalitionsvertrag zurückgenommen und dies entgegen dem Rat der eigenen Expertenkommission Forschung und Innovation.