• Reichstagsgebäude
    Reichstagsgebäude

    Berlin

  • AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion
    AG Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

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  • Blick auf die Spree
    Blick auf die Spree

    Berlin

Berlin

Foto: Stephanie Weyand

Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ging als klarer Gewinner aus dem Wahlhearing des Deutschen Olympischen Sportbundes mit Spitzenpolitikern aller Bundestagsfraktionen am Abend des 10. Juni 2013 hervor. 

Weitere Vertreter der Oppositionsfraktionen waren Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) und Gregor Gysi (Die Linke).

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"Mein Standpunkt" - von Frank-Walter Steinmeier:

"Flutkatastrophe in Sachsen und Bayern

Die Flutkatastrophe in Sachsen und Bayern weckt Erinnerungen an die große Flut von 2002. Wieder müssen Tausende von Menschen ihre Häuser verlassen.

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Ein dreijähriges Hin und Her hat ein für die Bürgerinnen und Bürger vorläufiges Ende gefunden: Die Koalition drückt sich davor, in dieser Wahlperiode einen Gesetzentwurf zum Fracking im Parlament zur Abstimmung zu bringen - das ist eine gezielte Verdummung der Wählerinnen und Wähler.

 

Außer Gipfeln nichts gewesen – das bleibt als Quintessenz aus der Gipfelwut von Kanzlerin Angela Merkel.

In hektischem, aber natürlich PR-trächtigem Aktionismus hat die Regierungschefin vier Jahre lang ein Treffen nach dem anderen anberaumt. Kein Fachbereich wurde ausgelassen, kein Vorsitzender oder Chef sollte sich ausgeschlossen fühlen. Dafür wollte Merkel (CDU) die Statisten ihrer ewigen Gipfeleien einnebeln mit ihrer alles zersetzenden Attitüde der Kümmerin.

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Am Mittwoch, 5.6.2013, findet von 11:00 - 16:00 Uhr wieder die Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt. 

Zu dieser Konferenz möchte ich interessierte Vertreterinnen und Vertreter der Betriebs- und Personalräte von Unternehmen aus meinem Wahlkreis herzlich einladen.

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Am heutigen 16.05.2013 hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurfes zur Dopingbekämpfung im Sport (Anti-Doping-Gesetz/ADG) in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Hierzu die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Sport der SPD-Fraktion, Dagmar Freitag: "Die SPD-Bundestagsfraktion macht mit dem Entwurf eines eigenständigen Anti-Doping-Gesetzes eine klare Ansage: Uns ist es ernst mit einem konsequenten und glaubwürdigen Kampf gegen Doping! Wir unterstützen und fördern Werte des Sportes wie Fairness und Respekt.