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    Textilcollage aus dem Wahlkreis

    im Berliner Büro

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    Vor dem Alten Rathaus

    Menden

Presse

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Pressemitteilung

Hemer, Werdohl und Nachrodt-Wiblingwerde erhalten je 50.000 Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Mit dieser Förderung bekommt der Ausbau des schnellen Internets im Märkischen Kreis einen zusätzlichen Schub. Gefördert wird die Beratung bei der Entwicklung von Projektanträgen, um zügig weitere Fördermittel zum Breitbandausbau einwerben zu können.

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Am Donnerstag dieser Woche wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) für das kommende Jahr 2016 einen deutlichen Mittelaufwuchs erhält.

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Kommunalrichtlinie am 1. Oktober 2015 in Kraft getreten

Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. „Es werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag.

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Der Bund stellt den Kommunen von 2016 bis 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für die Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen zur Verfügung. Ab sofort können Kommunen bis zum 13. November 2015 entsprechende Anträge stellen, die dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) und dem zuständigen Landesressort vorliegen müssen.

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Der siebte Bundeswettbewerb „Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention“ ist gestartet. Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 15. Januar 2016 Maßnahmen und Konzepte zum Thema „Innovative Suchtprävention vor Ort“ einzureichen. Durchgeführt wird der Wettbewerb von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände und des GKV-Spitzenverbandes.

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Der Deutsche Bundestag hat einen weiteren Schritt zur Inklusion unternommen: Die wichtigsten Plenardebatten, die donnerstags in der Kernzeit stattfinden, und Sonderveranstaltungen wie Gedenkstunden werden von nun an in Gebärdensprache und mit Untertiteln im Internet übertragen.