• Schützenumzug
    Schützenumzug

    Iserlohn

  • Textilcollage aus dem Wahlkreis
    Textilcollage aus dem Wahlkreis

    im Berliner Büro

  • Vor dem Alten Rathaus
    Vor dem Alten Rathaus

    Menden

Presse

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Der Deutsche Bundestag hat einen weiteren Schritt zur Inklusion unternommen: Die wichtigsten Plenardebatten, die donnerstags in der Kernzeit stattfinden, und Sonderveranstaltungen wie Gedenkstunden werden von nun an in Gebärdensprache und mit Untertiteln im Internet übertragen.

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Projektaufruf startet in Kürze

Von 2016 bis 2018 stellt der Bund insgesamt 140 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Maßnahmen für Sport-, Jugend- oder Kulturzentren zur Verfügung. „Die SPD hatte sich dafür eingesetzt, aus den Mitteln des 10-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionspakets zur Entlastung der Länder und Kommunen ein neues Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen einzurichten“, so Dagmar Freitag.

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Bei der Beurteilung ihres Antwortverhaltens auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Internetplattform Abgeordnetenwatch erhielt Dagmar Freitag auch in diesem Jahr wieder die Note „Sehr gut“. Von 17 Fragen hat sie alle 17 beantwortet. Damit kann sie sich deutlich von den anderen Abgeordneten aller Fraktionen im Märkischen Kreis absetzen, auch hat Dagmar Freitag mit großem Abstand die meisten Anfragen erhalten. Damit liegt sie in NRW unter den vordersten Plätzen.

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Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. 

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Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Die SPD hat sich wieder einmal als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden erwiesen. Während die Union die im Koalitionsvertrag vereinbarte finanzielle Entlastung der Kommunen am liebsten weit in die Zukunft verschoben hätte, hält die SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere die NRW-Landesgruppe an ihrer zentralen Forderung nach einer wirksamen Entlastung noch in dieser Legislaturperiode fest.“

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Die CDU-Abgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und Thorsten Schick behaupten, das Land NRW würde nur die Hälfte der vom Bund bereitgestellten Mittel für die Flüchtlinge an die Kommunen weitergeben. Hier bedarf es einer Richtigstellung durch die heimischen SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Dagmar Freitag und Michael Scheffler, da die CDU-Abgeordneten wichtige Fakten unterschlagen: